AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER VELVETANA GMBH
1. GELTUNGSBEREICH
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Velvetana GmbH, mit Sitz in A-6322 Kirchbichl, Flurstraße 20A (nachfolgend „Velvetana“), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“ genannt) mit Velvetana, über die von Velvetana in ihrem Online-Shop dargestellten Waren, abschließt.
1.2 Der Einbeziehung von eigenen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.4 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. VERTRAGSSCHLUSS
2.1 Die Produktbeschreibungen im Online-Shop oder Katalog von Velvetana stellen keine verbindlichen Angebote seitens Velvetana dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden. Für diese Angebote gilt ein Mindestbestellwert von € 20,00 inkl. MwSt. exklusive Versandkosten.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop von Velvetana integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Produkte und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Produkte und/oder Leistungen ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per E-Mail, postalisch oder per Online-Kontaktformular gegenüber Velvetana abgeben.
2.3 Velvetana kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
¨ indem sie dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung (per E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
¨ indem sie dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
¨ indem sie den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der obengenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der obengenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt Velvetana das Angebot des Kunden innerhalb dieser Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Bei einem Warenwert über € 5.000,00 netto ist eine schriftliche Bestätigung durch einen zur Geschäftsführung befugten Vertreter erforderlich.
2.5 Änderungen oder Stornierungen nach Vertragsabschluss sind nur mit Zustimmung von Velvetana möglich. Velvetana ist berechtigt, dem Kunden den tatsächlich entstandenen Aufwand in Rechnung zu stellen, mindestens jedoch € 40,00, sofern der Kunde Verbraucher ist nur, soweit diese Kosten sachlich gerechtfertigt sind.
2.6 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular von Velvetana wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von Velvetana gespeichert und dem Kunden nach Absenden von dessen Bestellung per E-Mail oder Brief übermittelt. Eine darüberhinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch Velvetana erfolgt nicht. Sofern der Kunde vor seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop von Velvetana eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Website von Velvetana archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.
2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.8 Die Kontaktaufnahme und Bestellabwicklung finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser E-Mail-Adresse die von Velvetana versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde beim Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von Velvetana oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
3. WIDERRUFSRECHT FÜR VERBRAUCHER
3.1 Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
3.2 Für Käufe, die direkt vor Ort abgeschlossen werden, besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht.
3.3 Weitere Informationen zum Widerrufsrecht und dessen Ausübung sind in der Widerrufsbelehrung im Online-Shop zu finden.
3.4 Unternehmern steht kein Rücktritts- oder Widerrufsrecht zu.
4. PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung von Velvetana nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten (Bruttopreise). Zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Für Geschäftskunden gelten Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.3 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten im Online-Shop von Velvetana zur Verfügung.
4.4 Bei Vorkasse per Banküberweisung ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern kein späterer Fälligkeitstermin vereinbart ist.
4.5 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt - unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
4.6 Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst „Klarna“ angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über die Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden (nachfolgend „Klarna“). Bei entsprechender Bonität werden dem Kunden folgende Zahlungsmöglichkeiten angeboten: Kauf auf Rechnung mit Zahlung innerhalb von 30 Tagen, Zahlung in drei zinslosen Raten oder Finanzierung mit Zinsen. In diesem Fall tritt Velvetana ihre Forderung an Klarna ab.
4.7 Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Velvetana behält sich vor, die Zahlungsart Rechnungskauf nur bis zu einem bestimmten Bestellvolumen anzubieten und diese Zahlungsart bei Überschreitung des Bestellvolumens abzulehnen. In diesem Fall wird Velvetana den Kunden in ihren Zahlungsinformationen im Online-Shop auf eine entsprechende Zahlungsbeschränkung hinweisen. Velvetana behält sich ferner vor, bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.
4.8 Ist der Kunde mit der Zahlung einer Rechnung in Verzug, ist Velvetana berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe nach den Bestimmungen des österreichischen Rechts zu verlangen. Gegenüber Unternehmern gelten die gesetzlichen Verzugszinsen gemäß §456 UGB. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Verzugszinsen nach dem ABGB. Der Verzug tritt ein, wenn die Rechnung nicht innerhalb der vereinbarten Frist von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung beglichen wird.
4.9 Darüber hinaus ist Velvetana berechtigt, dem Kunden sämtliche im Zusammenhang mit der Mahnung und dem Inkasso der offenen Forderung entstehenden Kosten (insbesondere Mahngebühren) in Rechnung zu stellen.
4.10 Sollten nicht vorhersehbare Kostenerhöhungen eintreten (z.B. Währungsschwankungen, unerwartete Preiserhöhungen der Lieferanten etc.) ist Velvetana berechtigt, die Preiserhöhung an den Kunden weiterzugeben. Dies gilt jedoch nur, wenn die Lieferung vereinbarungsgemäß später als zwei Monate nach dem Vertragsschluss erfolgen soll.
4.11 Verschlechtert sich die Vermögenslage des Kunden nach Vertragsabschluss wesentlich oder besteht eine solche Vermögensverschlechterung bereits vor Vertragsabschluss und erhält Velvetana erst nach dem Vertragsabschluss Kenntnis davon, so ist sie berechtigt, Vorauszahlungen oder eine vorherige Sicherstellung des Kaufpreises zu verlangen.
4.12 Velvetana hat im Falle einer wesentlichen Vermögenverschlechterung des Kunden vorbehaltlich aller sonstigen Rechte das Recht, von allen Verträgen ganz oder teilweise zurückzutreten.
4.13 Der Kunde ist nicht berechtigt, Forderungen gegen Velvetana aufzurechnen, es sei denn, diese Forderungen sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
5. LIEFER- UND VERSANDBEDINGUNGEN
5.1 Die Lieferung erfolgt innerhalb des angegebenen Liefergebietes von Velvetana an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung von Velvetana angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Eine versandkostenfreie Lieferung erfolgt bei Bestellungen ab einem Warenwert von € 500,00 netto. Bei Bestellungen unter diesem Betrag wird ein Versandkostenanteil berechnet.
5.3 Die bestellten Waren werden nach Ermessen von Velvetana entweder als Paket oder per Spedition versandt.
5.4 Bei Waren, die per Spedition geliefert werden, erfolgt die Lieferung „frei Bordsteinkante“, d.h. bis zu der der Lieferadresse nächstgelegener öffentlicher Bordsteinkante, sofern sich aus den Versandinformationen im Online-Shop von Velvetana nichts anderes ergibt und sofern nichts anderes vereinbart ist.
5.5 Sollte die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, scheitern, wird Velvetana dem Kunden die Kosten einer erneuten Anlieferung sowie angemessene Lagerkosten ab dem Tag der vergeblichen Zustellung in Rechnung stellen. Die erneute Anlieferung ist kostenpflichtig, selbst wenn die erste Lieferung für den Kunden kostenfrei war. Velvetana wird dem Kunden die Mehrkosten vor einer erneuten Anlieferung mitteilen und die Lieferung nur mit dem Einverständnis des Kunden durchführen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Verweigerung der Annahme keine wirksame Ausübung des Widerrufsrechts darstellt und ausdrücklich gegenüber Velvetana erklärt werden muss. Velvetana behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde sein Einverständnis zur erneuten Zustellung nicht binnen 7 Tagen gibt. Bereits vom Kunden geleistete Zahlungen werden in diesem Fall von Velvetana erstattet. Dies gilt ebenfalls, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt; in diesem Fall werden dem Kunden auch die Kosten der Hinsendung (Standardversand) erstattet.
5.6 Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald Velvetana die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Verbrauchern bereits auf den Kunden über, sobald Velvetana die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, wenn der Kunde den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt und Velvetana dem Kunden diese Person oder Anstalt zuvor nicht benannt hat. Bei Lieferungen ins Ausland und bei Neukunden kann eine Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung verlangt werden. Die Lieferfrist beginnt nach Eingang des Vorschusses.
5.7 Velvetana haftet nicht für Verzögerungen oder Nichterfüllung aufgrund höherer Gewalt, die außerhalb des Einflussbereiches von Velvetana liegen und durch zumutbare Maßnahmen nicht verhindert werden können. Höhere Gewalt umfasst unter anderem Naturkatastrophen, Pandemien, Krieg, Unruhen oder behördliche Anordnungen. In solchen Fällen verlängern sich Liefer- und Leistungsfristen angemessen, und Velvetana ist für die Dauer des Ereignisses von der Leistungspflicht befreit. Sollte die Leistung unmöglich werden, entfällt die Lieferverpflichtung. Velvetana wird den Kunden unverzüglich informieren, sollte der außergewöhnliche Umstand länger als drei Tage andauern.
5.8 Velvetana behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn Velvetana selbst nicht ordnungsgemäß oder vollständig beliefert wird und dies nicht zu vertreten hat. In diesem Fall wird der Kunde umgehend über die Nichtverfügbarkeit informiert, und bereits geleistete Zahlungen werden erstattet.
5.9 Velvetana ist zu Teillieferungen berechtigt. Für Teillieferungen können Teilrechnungen gestellt werden.
5.10 Bei Selbstabholung informiert Velvetana den Kunden per E-Mail darüber, dass die vom Kunden bestellte Ware zur Abholung bereitsteht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit Velvetana abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
5.11 Personalisierte Produkte und individuelle Sonderanfertigungen werden ausschließlich gegenüber Unternehmern angeboten. In diesen Fällen kann es zu mengenmäßigen Abweichungen von bis zu +/- 10% kommen. Die tatsächlich gelieferte Menge wird entsprechend verrechnet. Der Kunde akzeptiert Abweichungen innerhalb dieser Toleranz und verzichtet auf Nachlieferungen oder Rücksendungen, sofern diese innerhalb der genannten Spanne liegen. Ein Rücktritt vom Vertrag oder Schadenersatzforderungen aufgrund solcher Abweichungen sind ausgeschlossen.
5.12 Die Rücknahme von personalisierten Artikeln oder speziell angefertigter Kommissionsware ist, vorbehaltlich der in Pkt. 9 genannten Bestimmungen, grundsätzlich ausgeschlossen. In anderen Fällen kann Velvetana nach eigenem Ermessen und auf Kulanzbasis die Rücknahme der Ware anbieten, entweder gegen eine teilweise Erstattung von bis zu maximal 80 % des Kaufpreises oder durch Austausch der Ware, unbeschadet der in Pkt. 9 genannten Regelungen.
6. RÜCKGABE- UND UMTAUSCHBEDINGUNGEN
6.1 Die Rücksendung der Ware muss innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rückgabeaufforderung erfolgen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Zudem behält sich Velvetana das Recht vor, Umtausch und Rückgabe bei nicht originalverpackten oder beschädigten Produkten abzulehnen. Bei der Rücksendung ist darauf zu achten, dass die Artikel in einwandfreiem Zustand und in der Originalverpackung zurückgesendet werden.
6.2 Verschmutzte oder gewaschene Ware sowie auftragsbezogene Anfertigungen, wie Produkte mit Einwebung oder bestickte Teile, können nicht zurückgenommen oder umgetauscht werden. Wäscheteile mit Einstickung und Zierstich sollten nicht gechlort werden.
7. LEISTUNGSVERZÖGERUNG
7.1 Angegebene Liefertermine gelten in Werktagen und dienen lediglich als unverbindliche Richtwerte. Gesetzliche Rechte von Verbrauchern im Falle eines Lieferverzugs, insbesondere das Recht auf Rücktritt vom Vertrag nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist, bleiben unberührt.
7.2 Wünscht der Kunde eine Verzögerung des Versands oder der Zustellung um mehr als 10 Tage nach Benachrichtigung über die Versandbereitschaft, kann Velvetana für jede angefangene Lagerungsperiode von einem Monat € 20,00 pro Palette als Lagergebühr berechnen. Der Anspruch von Velvetana auf Ersatz eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt davon unberührt.
8. EIGENTUMSVORBEHALT
8.1 Bei Verbrauchern bleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von Velvetana.
8.2 Bei Unternehmern behält Velvetana das Eigentum an der gelieferten Ware, bis alle Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vollständig beglichen sind.
8.3 Handelt es sich beim Kunden um einen Unternehmer, ist er berechtigt, die Vorbehaltsware im Rahmen seines gewöhnlichen Geschäftsbetriebs weiterzuverkaufen. Alle daraus resultierenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde in Höhe des Rechnungsbetrags (inklusive Mehrwertsteuer) im Voraus an Velvetana ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware unverändert oder nach Verarbeitung weiterverkauft wurde. Der Kunde bleibt auch nach der Abtretung zur Einziehung der Forderungen berechtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber Velvetana nachkommt, nicht in Verzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt wurde. Die Befugnis von Velvetana, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt.
9. GEWÄHRLEISTUNG UND MÄNGELHAFTUNG
9.1 Bei Mängeln gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Verbraucher können zunächst Verbesserung (Reparatur) oder Austausch verlangen. Velvetana kann die vom Kunden gewählte Abhilfe verweigern, wenn sie unmöglich oder im Vergleich zur anderen Abhilfe mit unverhältnismäßig hohem Aufwand verbunden ist. Sind Verbesserung und Austausch unmöglich oder unzumutbar bzw. wurden sie nicht innerhalb angemessener Frist vorgenommen oder verursachen sie erhebliche Unannehmlichkeiten, kann der Kunde Preisminderung oder – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – Vertragsauflösung (Rücktritt) verlangen. Unternehmern kann Velvetana zur Mängelbehebung nach ihrer Wahl Verbesserung oder Austausch anbieten; weitergehende Ansprüche richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei personalisierten oder individuell angefertigten Waren kann der Anspruch auf Austausch ausgeschlossen sein.
9.2 Mängelansprüche entstehen nicht bei natürlicher Abnutzung oder Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, unsachgemäßer Nutzung oder aufgrund äußerer Einflüsse, die im Rahmen des Vertrages nicht vorausgesetzt sind, auftreten. Auch bei unsachgemäßen Änderungen oder Reparaturen durch den Kunden oder Dritte bestehen keine Mängelansprüche.
9.3 Handelsübliche oder technisch unvermeidbare Abweichungen in Qualität, Farbe, Abmessungen oder Gewicht berechtigen nicht zu einer Mängelrüge. Bei den Größenangaben handelt es sich um Circa-Maße vor dem Waschen. Bei den Gewichtsangaben handelt es sich um Circa-Angaben.
9.4 Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Übergabe der Ware. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen. Offensichtliche Mängel sind von Unternehmern binnen 7 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Bei Unternehmern kann Velvetana bei verspäteter Mängelanzeige nach eigenem Ermessen eine Kulanzlösung anbieten.
9.5 Im Falle einer Ersatzlieferung beginnt die Verjährung nicht erneut. Der Kunde ist verpflichtet, die ursprüngliche Ware innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ersatzware an Velvetana zurückzusenden. Das Rücksendepaket muss den Grund der Rücksendung, den Namen des Kunden und die Bestellnummer enthalten, um eine Zuordnung zu ermöglichen. Solange die Zuordnung der Rücksendung aufgrund von Versäumnissen des Kunden nicht möglich ist, ist Velvetana nicht zur Annahme der Rücksendung oder zur Rückzahlung des Kaufpreises verpflichtet. Die Kosten für eine erneute Versendung trägt der Kunde.
9.6 Der Kunde wird gebeten, Transportschäden unverzüglich dem Zusteller zu melden und Velvetana darüber in Kenntnis zu setzen, um mögliche Gewährleistungsansprüche nicht zu gefährden.
9.7 Berechtigte Mängelrügen gewähren kein Zurückbehaltungsrecht hinsichtlich des gesamten Kaufpreises der Lieferung, sondern lediglich in Höhe des Wertes der mangelhaften Teile.
9.8 Diese Bestimmungen schränken die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden nicht ein.
10. HAFTUNG
10.1 Velvetana haftet gegenüber dem Kunden für alle vertraglichen, vertragsähnlichen sowie gesetzlichen Ansprüche, einschließlich deliktischer Ansprüche, uneingeschränkt in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dies umfasst auch die Haftung bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Velvetana haftet auch aufgrund eines Garantieversprechens, sofern in dieser Hinsicht nichts Abweichendes geregelt ist.
10.2 Bei fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Velvetana nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden, sofern nicht nach 10.1 uneingeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind jene, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszwecks erforderlich ist und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf.
10.3 Eine darüber hinausgehende Haftung, insbesondere für Folgeschäden, indirekte Schäden oder entgangenen Gewinn, ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
10.4 Velvetana haftet nicht für Verzögerungen oder Nichterfüllung aufgrund von Ereignissen höherer Gewalt, die außerhalb des Einflussbereichs von Velvetana liegen und durch zumutbare Maßnahmen nicht verhindert werden können. Höhere Gewalt umfasst unter anderem Naturkatastrophen, Pandemien, Krieg, Aufruhr oder behördliche Anordnungen.
10.5 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz verjähren nach der gesetzlichen Frist von drei Jahren, beginnend mit dem Zeitpunkt, an dem der Kunde von dem Schaden und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt.
10.6 Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter von Velvetana.
11. BESONDERE BEDINGUNGEN FÜR DIE VERARBEITUNG NACH KUNDENVORGABEN
11.1 Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Verarbeitung erforderlichen Inhalte (z. B. Texte, Bilder, Designs oder Logos) in den von Velvetana vorgegebenen Formaten und Größen zur Verfügung zu stellen. Velvetana ist nicht verpflichtet, die vom Kunden bereitgestellten Inhalte auf ihre rechtliche Zulässigkeit, insbesondere in Bezug auf Urheberrechte, Markenrechte oder Persönlichkeitsrechte Dritter, zu überprüfen. Der Kunde trägt die Verantwortung dafür, dass diese Inhalte keine Rechte Dritter verletzen.
11.2 Der Kunde stellt Velvetana von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der Nutzung der bereitgestellten Inhalte geltend gemacht werden. Dies schließt auch die Übernahme angemessener Kosten für die Rechtsverteidigung ein.
11.3 Velvetana behält sich das Recht vor, Aufträge abzulehnen, wenn die vom Kunden bereitgestellten Inhalte gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die als verfassungsfeindlich, diskriminierend oder gewaltverherrlichend eingestuft werden.
11.4 Der Kunde haftet für alle Schäden, die aus der Verwendung der bereitgestellten Inhalte resultieren. Bei unsachgemäßen Änderungen oder Reparaturen durch den Kunden oder Dritte besteht kein Anspruch auf Mängelhaftung.
12. EINLÖSUNG VON AKTIONSGUTSCHEINEN
12.1 Gutscheine, die von Velvetana im Rahmen von Werbeaktionen kostenlos und mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgegeben werden (nachfolgend "Aktionsgutscheine"), können ausschließlich im Online-Shop von Velvetana eingelöst werden. Die Einlösung ist nur im angegebenen Zeitraum möglich.
12.2 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, was im Inhalt des Aktionsgutscheins entsprechend angegeben ist.
12.3 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden; eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich. Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.
12.4 Der Warenwert der Bestellung muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Ein etwaiges Restguthaben wird von Velvetana nicht erstattet. Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Begleichung der Bestellung nicht aus, kann der Differenzbetrag mit einer der von Velvetana angebotenen Zahlungsarten beglichen werden.
12.5 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst. Wird die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen des gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgegeben, so erfolgt keine Erstattung des Aktionsgutscheins.
12.6 Der Aktionsgutschein ist nur für die Verwendung durch die im Gutschein benannte Person bestimmt. Eine Übertragung des Aktionsgutscheins auf Dritte ist ausgeschlossen. Velvetana behält sich das Recht vor, die Berechtigung des jeweiligen Gutscheininhabers zu überprüfen, ist jedoch nicht dazu verpflichtet.
12.7 Die Gültigkeit der Aktionsgutscheine ist auf einen bestimmten Zeitraum begrenzt. Nach Ablauf dieser Frist können sie nicht mehr eingelöst werden. Im Falle eines Verlusts oder Diebstahls des Aktionsgutscheins ist Velvetana nicht zur Erstattung oder Ersatz verpflichtet. Aktionsgutscheine können nicht mit anderen Rabatten oder Sonderaktionen kombiniert werden, es sei denn, dies wird ausdrücklich im Gutschein angegeben.
12.8 Velvetana behält sich das Recht vor, die Bedingungen für Aktionsgutscheine jederzeit zu ändern, solange dies im Einklang mit den geltenden Gesetzen geschieht.
13. GESCHENKGUTSCHEINE (WERTGUTSCHEINE)
13.1 Geschenkgutscheine sind entgeltlich erworbene Gutscheine mit einem bestimmten Geldwert, die im Online-Shop von Velvetana eingelöst werden können.
13.2 Geschenkgutscheine sind ab dem Kaufdatum mindestens drei Jahre gültig, sofern im Gutschein nichts anderes angegeben ist.
13.3 Nach Zahlungseingang erhält der Kunde den Geschenkgutschein in elektronischer Form per E-Mail als PDF-Datei zum Download und Ausdruck. Gutscheine zum Ausdrucken können nicht auf Rechnung oder per Lastschrift erworben werden.
13.4 Eine Barauszahlung des Gutscheinwertes ist ausgeschlossen.
13.5 Pro Bestellung kann nur ein Geschenkgutschein eingelöst werden.
13.6 Wird eine Bestellung ganz oder teilweise mit einem Geschenkgutschein bezahlt und im Rahmen des gesetzlichen Widerrufsrechts retourniert, wird der entsprechende Betrag dem Geschenkgutschein wieder gutgeschrieben. Eine Auszahlung ist ausgeschlossen.
13.7 Reicht der Wert des Geschenkgutscheins für die Bestellung nicht aus, kann der Differenzbetrag mit einer der von Velvetana angebotenen Zahlungsarten beglichen werden.
13.8 Geschenkgutscheine sind übertragbar, sofern im Gutschein nichts anderes vermerkt ist.
13.9 Bei Verlust, Diebstahl oder missbräuchlicher Verwendung des Geschenkgutscheins übernimmt Velvetana keine Haftung, sofern kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von Velvetana vorliegt.
14. HAFTUNGSAUSSCHLUSS FÜR LINKS
14.1 Die Webseite von Velvetana enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte Velvetana keinen Einfluss hat. Deshalb kann Velvetana für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird Velvetana derartige Links umgehend entfernen.
15. DATENSCHUTZ
15.1 Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung, die auf der Webseite von Velvetana abrufbar ist.
16. NUTZUNGSRECHTE
16.1 Der gesamte Inhalt der Webseite von Velvetana, einschließlich Texte, Grafiken, Fotos, Illustrationen, Bilder, Videos, Audiodateien und Software (im Folgenden „Inhalte“ genannt), ist urheberrechtlich geschützt. Das Herunterladen, Kopieren oder die Nutzung der Inhalte ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Velvetana nicht gestattet. Die ausschließlichen Nutzungsrechte an allen Inhalten der Webseite liegen bei Velvetana oder deren Partnern. Jegliche Verwendung, Verbreitung, Veröffentlichung, Vervielfältigung oder sonstige Verwertung der Inhalte ist ohne ausdrückliche, schriftliche Einwilligung von Velvetana untersagt. Zudem dürfen alle auf der Webseite dargestellten Marken, Logos und geschützten Kennzeichen nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Velvetana verwendet werden.
17. ONLINE-STREITBEILEGUNG (nur für Verbraucher)
17.1 Die Europäische Kommission stellt im Internet eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar ist. Diese Plattform dient der außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen oder Dienstleistungsverträgen zwischen Verbrauchern und Unternehmen entstehen. Velvetana ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbrauchsschlichtungsstelle teilzunehmen.
18. ÄNDERUNGEN DER AGB
18.1 Velvetana behält sich das Recht vor, jederzeit Änderungen an der Webseite, den Regelwerken sowie den Bedingungen, einschließlich dieser AGB, vorzunehmen. Für die Bestellung des Kunden gelten die AGB, die zum Zeitpunkt der Bestellung in Kraft sind, es sei denn, Änderungen dieser Bedingungen sind gesetzlich vorgeschrieben oder durch behördliche Anordnung erforderlich. In diesem Fall gelten die geänderten Bedingungen auch für zuvor getätigte Bestellungen.
19. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
19.1 Für Unternehmer gilt als Gerichtsstand das sachlich zuständige Gericht am Sitz von Velvetana. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstandregelungen.
19.2 Für alle vertraglichen Beziehungen gilt ausschließlich das Recht der Republik Österreich, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern nur, sofern nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entgegenstehen.
19.3 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.